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vereinsrecht-und-verbandsrecht

Das Vereins- und Verbandsrecht beschäftigt sich mit der Gründung und der Organisation von Vereinen und Verbänden. Dabei sind Vereine auf Dauer angelegte Personenvereinigungen mit körperschaftlicher Verfassung und die Grundform der Körperschaften. Dagegen sind Verbände meistens Interessengemeinschaften, für als Rechtsform der Verein gewählt wird. Ihr Ziel ist es ihren Verbandszweck in der der Öffentlichkeit und der Politik zu fördern. 

Vereine können eingetragen. Der eingetragene Verein (e.V.) als Grundform ist im Vereins- und Verbandsrecht in § 21 BGB geregelt. Seine Mindestmitgliederzahl ist 7 und er muss sich eine Satzung geben. Der e.V. handelt durch seine Organe, die Mitgliederversammlung und nach außen durch seinen Vorstand. Durch Eintragung ins Vereinsregister erlangt er eigene Rechtsfähigkeit. 

Auf den nicht-rechtsfähigen, also nicht eingetragenen Verein finden die Vorschriften über die Gesellschaft des bürgerlichen Rechts gem. §§ 705 ff. BGB entsprechende Anwendung. 

Der wirtschaftliche Verein dagegen erlangt Rechtsfähigkeit durch staatliche Verleihung. Derartige Vereine sind selten, ein Beispiel dafür ist die GEMA.

 

Dr. Lieser M.C.L. Rechtsanwälte GbR - Maternusstr. 40-42 - 50996 Köln
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